Corona: Kretschmann schließt Impfpflicht nicht aus. Was will der „grüne“ diktatorartige rote Khmer- und Pol Pot – Fan?

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält eine Impfpflicht im weiteren Kampf gegen die Corona-Krise für denkbar.

MMNews

Was will der Politirre? Wer geimpft ist, ist doch nach der Lesart unserer politischen Volksverräter „geschützt“ und muß sich keine Sorgen machen. Und wenn Ungeimpfte sterben, sind sie eben selber schuld.

Was geht das die Volksverräter an, welche Entscheidung die Menschen zu der unausgegorenen und weitgehend unerforschten Impfbrühe treffen?

Gleichzeitig winken dieselben Typen skrupellos Millionen von ungebildeten afrikanischen Habenichtsen (früherdeutsch: Neger) in das Land der Deutschen herein und verändern unser Land unwiderruflich auf alle Zeiten.

*

8 Gedanken zu “Corona: Kretschmann schließt Impfpflicht nicht aus. Was will der „grüne“ diktatorartige rote Khmer- und Pol Pot – Fan?

  1. Nun entdecke ich das erst: der Chef vom Smartphone hat mir das ‚d‘ zwischen die beiden Geschlechter gejüdelt. Denn neuerdings soll es mitten Mann und Frau ein geheimnisvolles weiteres Geschlecht geben, das als ‚divers‘ klassifiziert wurde – seitens der hiesigen Obrigkeit! Anbei eine kleine Auswahl des Wahnsinns:

    👨‍🦲👩‍🦲🧑‍🦲

    🙆‍♂️🙆‍♀️🙆

    🤷‍♂️🤷‍♀️🤷

    🙋‍♂️🙋‍♀️🙋

    👨‍🎓👩‍🎓🧑‍🎓

    👨‍🍳👩‍🍳🧑‍🍳

    🤵‍♂️🤵‍♀️🤵 + 👰‍♂️👰‍♀️👰

    🎅🤶🧑‍🎄

    🦸‍♂️🦸‍♀️🦸

    Beim Stillen gibt es offenbar sogar noch mehr Gelächter … Pardon … Geschlächter … ähh … Geschlechter, und zwar: 🤱👨‍🍼👩‍🍼🧑‍🍼

  2. Alles nur Ablenkung; denn der Grünling sitzt mit seinem Nacktarsch auf der glühenden Herdplatte, genannt „Neuer Stuttgarter Bahnhof“

    Versichern, Versichern, Versichern ist das Problem, und nicht Bauen, Bauen, Bauen!

    Wer Immobilien besitzt, der weiß, daß der dafür nötige Versicherungsschutz kaum noch bezahlbar ist! Und wer sich für den Erwerb eines Altbaus interessiert, der sollte erst mit der Gebäudeversicherung verhandeln und dann erst mit dem Verkäufer. Denn nach dem Eigentümerwechsel, wird die Gebäudeversicherung mit der Lupe nach Gründen suchen, die ausreichen um den Altvertrag zu kündigen! Die neue Police sprengt aber die ursprüngliche Finanzplanung.

    Viele Hochwasseropfer, werden keine bezahlbare Gebäudeversicherung mehr erhalten. Und weltweit, im Dollarraum, werden die Rückversicherer sich weigern, die satanischen Sündentempel weiter zu versichern. Zukünftig wird nur noch das gebaut, was sich auch versichern läßt. Und das ist nicht mehr viel.

    Inzwischen gestehen immer mehr Versicherer hinter der versteckten Hand, daß die pekuniäre Gewährung eines Versicherungsschutzes für Protzbauten so sicher war, wie „Russisch Rollet“ Die Milliarden die unter anderem bei den Twin-Türmen in den Sand gesetzt wurden, die holt man sich, politisch korrekt, per legalisierten Versicherungsbetrug beim Doofmichel zurück. Und da freut sich der Doofmichel auch noch, wenn er bei der Schadenregulierung um 90% verarscht wird.

    Gerne möchte ich mal Mäuschen spielen, wenn die Versicherungskosten dem Grünling um die Ohren fliegen. Man schaue auf die vielen geplanten Prachtbauten, vor allem Hotels und Freizeittempel, die nicht mehr gebaut, äh versichert werden!

  3. Netzfund:

    „Eine Giftspritze engt die gesundheitliche Freiheit SOFORT ein“

    Zustimmung! 😁

  4. An die
    Staatsanwaltschaft
    Neckarstr. 145
    70190 Stuttgart

    Betr.: Anregung zur Aufnahme von Ermittlungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    nachfolgend schildere ich einen Sachverhalt, der Anlass sein sollte, gegen folgende Personen Ermittlungen aufzunehmen, da ein Anfangsverdacht auf die Begehung von Straftaten, deren Verfolgung im öffentlichen Interesse liegt, besteht.

    Es handelt sich um

    Herrn Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Richard Wagner Straße 15, 79184 Stuttgart,

    Frau Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper, Thouretstraße 6, 70029 Stuttgart,

    Herrn Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha, Else-Josenhans-Straße 6, 70173 Stuttgart

    und andere, die amtsbedingt als Mittäter oder Beihilfe-Leistende in Betracht kommen wie etwa Landräte/innen oder Oberbürgermeister/innen.

    Ich schicke voraus, dass ich keiner Gruppierung angehöre, also als Einzelperson handle. Allerdings bin ich seit 1975 Mitglied der SPD, war von 1968 bis 1992 Stadtrat in der Großen Kreisstadt Mosbach sowie 10 Jahre im Kreistag des NOK und habe für die SPD auch für den Bundestag kandidiert. In BW und im Bund war ich in verschiedenen Funktionen tätig. Ich melde mich deshalb zu Wort, weil ich den Eindruck habe, dass das Grundgesetz von der Politik, insbesondere von der Exekutive, nicht mehr ernst genommen wird. Schaut man im Internet unter dem Stichwort “Bundestag” nach, fällt als Erstes die Überschrift “Das Grundgesetz steht im Rang über allen deutschen Rechtsnormen” auf. Herr Kretschmann hat gerade erst im Fernsehen sinngemäß geäußert, er wolle mehr Möglichkeiten haben, die lästigen Verwaltungsgerichte und die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu umgehen, wenn eilige Entscheidungen zu treffen sind. Als Mitglied eines Organs der Rechtspflege kann ich es nicht hinnehmen, dass die Hauptsäule unserer freiheitlichen Demokratie willkürlich beschädigt wird. Der Zugriff des Staates auf Grundrechte der Bürger ist nur in engen Grenzen möglich und bedarf nach immer noch geltender höchstrichterlicher Rechtssprechung der ständigen Überprüfung nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

    Die oben genannten Personen haben die CoronaVO BW vom 25.06.21, in Kraft getreten am 28.06.21, verkündet und somit zu verantworten. Diese VO ist rechtswidrig, denn sie verstößt gegen das Grundgesetz. Die vorangegangene VO kannte als Untergrenze die Inzidenzschwelle von 35. Deren mehrtägige Unterschreitung löste die Stufe 1 hinsichtlich der Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen automatisch aus. Ende Juni 21 waren die Neupositivenzahlen weit unter dieser Grenze. Um die Aufhebung von Einschränkungen zu vermeiden, bestimmte die Regierung die Inzidenzschwelle 10 zum neuen Kriterium für die Aufhebung von Einschränkungen. Dies ist eine willkürliche Maßnahme, denn sie dient nicht der Gesundheitsvorsorge, sondern entspringt politischem Kalkül. Besonders schwerwiegend ist die Verpflichtung zum Tragen von Gesichtsmasken auch bei Unterschreitung der Schwelle Inzidenz 10 in § 3 der VO. Sie gilt also auch bei Null. Damit entfällt die Prüfung, ob die Grundrechtseinschränkung verhältnismäßig ist. So dreist wurde bisher die Missachtung des Grundgesetzes noch nie demonstriert. Herr Kretschmann vollzieht hier bereits, was er als Idealfall der Grundrechtsausschaltung postuliert hat. Irrtümlich meint die Regierung von BW offenbar, dass sie durch die Einführung des § 28 b IfSG einen Freibrief für Grundrechtsverletzungen erhalten habe, wonach die Bundesländer Verschärfungen beliebig verordnen dürften. Ohnehin können die §§ 28 ff IfSG angesichts des Fehlens einer “epidemischen Lage von nationaler Tragweite” keine Rechtsgrundlage sein. Im NOK gibt es nun die groteske Situation, dass bei einer Inzidenz von aktuell 0,7 Masken getragen werden müssen. Bei 144.000 Einwohnern entspricht das drei positiv getesteten Personen im gesamten Landkreis, von denen nicht bekannt ist, ob sie symptomfrei, falsch-positiv oder leicht erkrankt sind. Schwere Fälle gibt es derzeit nicht, was beweist, dass das Gesundheitssystem weit entfernt von einer besonderen Belastung ist. Die Bürger/innen werden hier an der Nase herum geführt. Die Regierung befindet sich in einem eklatanten Rechtsirrtum, da, wie oben ausgeführt, das Grundgesetz über allen deutschen Rechtsnormen steht. Die Verletzung von Grundrechtsnormen erfüllen per se noch keinen Straftatbestand, hat aber eine strafrechtliche Dimension, wo das Handeln einen solchen erfüllt. Genau das ist vorliegend der Fall. Die oben genannten Personen erfüllen mit ihrem Handeln den Straftatbestand des § 240 StGB (Nötigung) in Form des Absatzes 4 Ziff. 2. Hierfür ist eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren angedroht.

    Die Staatskanzlei und die Ministerien sind mit hoch qualifizierten Juristen ausgestattet, sodass die oben benannten Personen sehr genau wissen, was sie tun und sich nicht auf einen unvermeidbaren Irrtum berufen können. Ihr Handeln ist als fortgesetzte vorsätzliche Nötigung in der erschwerten Form des Missbrauchs ihrer Stellung als Amtsträger einzuordnen.

    Der Straftatbestand der Nötigung ist erfüllt, weil diejenigen, die die Maske in den vorgesehenen Fällen nicht tragen, rechtswidrig mit dem “empfindlichen Übel” der Androhung eines nicht geringen Bußgeldes genötigt werden, in Einschränkung ihres Grundrechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gem. Art. 2 GG die Maske aufzusetzen. Dabei ist auch an Körperverletzung zu denken, da das Tragen der Maske für längere Zeit nach Auffassung namhafter HNO-Fachärzte und anderer Experten gesundheitsschädlich sein kann.

    Für die gleichzeitig unabhängig von einer Inzidenzschwelle durchgeführte wöchentlich zweimalige Testung von Schülerinnen und Schülern gilt im Prinzip das Gleiche wie bei den Masken. Hier kommt hinzu, dass die nun schon monatelang durchgeführten Tests beweisen, dass die Beteiligung der Kinder am Infektionsgeschehen marginal ist. Eine Anfrage im Land Hessen ergab, dass bei 1,1 Mio. Tests in Schulen nur ca. 40 positiv waren, wobei nicht gesagt wurde, ob überhaupt jemand Symptome hatte. Im NOK war nicht zu erfahren, welches Ergebnis die Schultests hatten. Ich gehe deshalb davon aus, dass niemand positiv war. Für eine Fortsetzung dieser Tests, die Millionen Euro kosten, gibt es keine vernünftige Erklärung. Da diese “Zwangstests” einen Eingriff in die in Art. 2 GG garantierten Grundrechte darstellen, liegt hier ebenfalls eine Nötigung im Amt vor. Das empfindliche Übel ist hier u.a. die Androhung, gesunde Kinder vom Präsenzunterricht auszuschließen.

    Ich bitte höflich, mir den Eingang dieses Schreibens zu bestätigen und das Aktenzeichen mitzuteilen.

    Otto Brian, Rechtsanwalt

  5. Waffenstudent, der Hinweis des O. Brian ist ehrenhaft, aber sinnlos. Da hier offensichtlich “ öffentliches Interesse “ vorliegt, hätten Staatsanwaltschaften in allen 16 Bundesländern schon längst ermitteln müssen. Da dies aber seit mehr als 16 Monaten nicht geschieht, muss “ Strafvereitlung im Amt “ zwingend angenommen werden. Insbesondere die verhängten Bußgeldverfahren hätten Ermittlungen gegen die Ordnungsämter ergeben müssen, wegen Vortäuschung einer Amtshandlung ( Amtanmaßung) , Nötigung und Verfolgung Unschuldiger. Die Dimension ist mittlerweile die einer
    kriminellen Vereinigung. Ich kann mir keinen Straftatbestand vorstellen, der mehr öffentliches Interesse verdient. Würde die Staatsanwaltschaft jetzt Ermittlungen aufnehmen wollen, müßte sie zuerst in den eigenen Reihen ermitteln. Eine Krähe aber-. Reichelt, der BILD-Chef, hat oh Wunder die Ordnungsämter als Rechthabe-Organisatonen bezeichnet. Ich nenne sie Recht-Vergewaltiger und die Staatsanwaltschaften ihre Luden. Und die Paten sitzen in den Regierungsämtern. Ich weiß aus Erfahrung, dass Eingaben von Bürgern in den Stuben der Ämter und der Staatsanwaltschaften meistens Schenkelklopfer auslösen, oft hämisch betrachtet werden und manchmal Schreikrämpfe verursachen. Man schickt auch keine Briefe, man geht direkt dorthin und lässt sich den Empfang mit
    Datum und Unterschrift bestätigen. In den Behörden werden heischende Bürger als Querulanten bezeichnet. Als Rechtsanwalt ist O. Brian blauäugig oder infantil, er müßte wissen, dass sein Vorpreschen zum Entzug seine Zulassung führen kann. Er müßte wissen, was meine Putzfrau weiß= dass wir nämlich total im Arsch sind. Und zwar sowas von. Im Arsch eines riesengroßen Egels, der
    ganz Deutschland verschlungen hat.

  6. c/o Frankstein

    Genau! Nachtwanderungen bewirken oftmals viel mehr!

  7. Klare Ansage:

    „Der Aufruf, sich nicht impfen zu lassen, ist ein Aufruf zum Sterben“

    „Italiens Draghi rügt ungeimpfte Politiker“
    -https://orf.at/stories/3222091/

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